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Redaktionsleitung

Abteilung DV (Digitale Verwaltung; Steuerung OZG) im Bundesministerium des Innern und für Heimat

Referat DV II 3 - Programmmanagement Verwaltungsdigitalisierung Bund 

Verantwortlich 

Referatsleitung DV II 3

Realisierung und Konzeption

Bundesdruckerei GmbH (bdr)

Betrieb und Hosting

Bundesdruckerei GmbH (bdr)

Rechtliche Hinweise

Das Bundesportal soll Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen einen zentralen Zugang zu elektronischen Informationsangeboten und Leistungen der Verwaltung bereitstellen. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.

Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

1. Inhalte anderweitiger Anbieter

Für die einzelnen Online-Leistungen (inkl. ihrer Beschreibung sind die einstellenden Behörden verantwortlich. Dies umfasst die Texte, Bilder und Links auf weitere Internetseiten. Bei jedem dieser Angebote findet sich ein entsprechender Hinweis auf die verantwortliche Stelle.

Im Übrigen wurden die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter ("fremden Inhalten") durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat (Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat macht sich deshalb den Inhalt von Internet-Seiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde. 

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat distanziert sich des Weiteren ausdrücklich von allen fremden Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. 

2. Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Seiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Für das bereitgestellte Informationsangebot gilt folgende Haftungsbeschränkung: Das Bundesministerium des Innern und für Heimat haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

3. Fehlermeldungen

Sollten auf dieser Internetpräsenz Links enthalten sein, die auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter verweisen, so bittet wir Sie die Redaktion hierauf ggf. aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht über das Sagen Sie uns Ihre Meinung!-Formular gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.

4. Datenschutz

Erfahren Sie mehr hierzu in der Datenschutzerklärung.

5. Urheberrecht

Das Copyright für Texte, Grafiken, Bilder und Videos liegt, soweit nicht anders vermerkt, bei der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat.

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6. Bildnachweise

Hier finden Sie eine Auflistung der Fotografen bzw. Urheber, deren Bildmaterial im Bundesportal verwendet wird: