Stiftung Errichtung und Aufsicht Unfortunately this specification of service has not yet been completely translated.

In einem Stiftungsgeschäft bestimmt der Stifter den Namen, den Sitz und die Organe der Stiftung. Er verpflichtet sich, sie mit einem Stiftungsvermögen (meist Barvermögen, Wertpapiere oder Immobilien) auszustatten, aus dessen Erträgen die Arbeit der Stiftung finanziert wird. Eine gleichfalls vom Stifter vorgegebene Stiftungssatzung regelt die innere Organisation.

Die Stiftung erlangt ihre Rechtsfähigkeit durch staatliche Anerkennung. Hierzu sind für Stiftungen, die ihren Sitz in Thüringen haben sollen, Stiftungsgeschäft und Satzung bei der Stiftungsbehörde einzureichen. Die Anerkennung der Stiftung erfolgt durch das Thüringer Innenministerium.

Die Anerkennung wird erteilt, wenn die stiftungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind: Eine Stiftung kann unter anderem nur errichtet werden, wenn das Stiftungskapital Erträge abwirft, die die Erfüllung des Stiftungszweckes dauerhaft erwarten lassen.

Grundlage der Arbeit einer Stiftung ist neben dem Thüringer Stiftungsgesetz (ThürStiftG) die jeweilige Stiftungssatzung. Diese kann über die gesetzlichen Erfordernisse hinausgehende Regelungen enthalten, die beachtet werden müssen. Satzungsänderungen sind nur möglich, wenn die bislang geltende Satzung Änderungen zulässt oder die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen (§ 9 Abs 1 Satz 2 ThürStiftG) vorliegen. Sie müssen behördlich genehmigt werden.

Die Stiftungsaufsicht (Landesverwaltungsamt) hat nach der Anerkennung darüber zu wachen, dass die Organe der Stiftung den Stifterwillen, die Bestimmungen der Satzung und die für Stiftungen vorgesehenen gesetzlichen Vorschriften beachten. Zudem berät sie Stiftungen und potentielle Stifter und führt das Stiftungsverzeichnis.  


  • Für die Errichtung einer Stiftung, die ihren Sitz in Thüringen haben soll:
    • Erläuterung der Idee
    • soweit vorhanden: Stiftungsgeschäft und Satzung
  • Bei Auskunft aus dem Stiftungsverzeichnis:
    • Darlegung eines berechtigten Interesses, sofern Einsicht in die Satzung gewünscht wird
  • Bei Satzungsänderungen:
    • Antrag des satzungsgemäßen Vertreters (unterschrieben)
    • Satzung in dreifacher Ausfertigung (bei kirchlichen Stiftungen vierfach)
    • Begründung der Satzungsänderung
    • Zustimmungserklärung des Stifters
    • bei Zweckänderung: Zustimmungserklärung des Finanzamtes
    • Niederschrift(en) über die Sitzung, in der die Satzungsänderung beschlossen wurde (mit Anwesenheitsliste, Tagesordnung, Abstimmungsgegenstand und -ergebnis)


Potenziellen Stiftern können Muster für Satzung und Stiftungsgeschäft zur Verfügung gestellt werden.


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Hints

Für Gesprächstermine ist eine Terminabsprache hilfreich, auch um zu klären, welche Unterlagen notwendig sind.
Unter dem Internetauftritt des Thüringer Innenministeriums können weitere Hinweise sowie auch verschiedene Muster zu Stiftungen eingesehen werden.
Das Thüringer Stiftungsverzeichnis kann online eingesehen werden.

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Thüringer Innenministerium

Last update or date of publication
22.09.2011