Immissionsschutz: Anlagenüberprüfung durch Sachverständige - Anordnung

Die zuständige Überwachungsbehörde kann im Rahmen der Überwachung von Anlagen Messungen der Emissionen und Immissionen anordnen.

Im Rahmen des Immissionsschutzes sollen Menschen, Tiere und Pflanzen, der Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinflüssen geschützt und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden.

Die zuständige Überwachungsbehörde kann im Rahmen der Überwachung der Anlagen nach § 26 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Messungen der Emissionen und Immissionen anordnen. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen setzt die zuständige Stelle gemäß § 28 BImSchG mit der Genehmigung der Anlage erstmalige und wiederkehrende Messungen fest.

Dies gilt auch für die Überprüfung des ordnungsgemäßen Einbaus und der Funktion sowie Kalibrierung von Emissionsmesseinrichtungen.

Die Messungen werden von Messstellen ausgeführt, die Ihre Kompetenz nachgewiesen haben, und nach § 26 BImSchG von der (nach Landesrecht) zuständigen Behörde bekannt gegeben wurden.

Benötigt wird der bundeseinheitliche Antrag auf Bekanntgabe nach § 26 BImSchG mit den darin geforderten Nachweisen.

Die Antragsformulare (bundeseinheitlicher Formularsatz) können Sie sich auf den Internetseiten des Recherchesystems Messstellen und Sachverständige herunterladen.

Weiterführende Links

  • Antragsformular
  • § 26 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG)
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif) Tarifstelle 10.1.1.14 - VwGebV

Weiterführende Links

  • § 26 BImSchG
  • VwGebV

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