Abwasserabgabe festsetzen

Für das Einleiten von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser) in ein Oberflächengewässer oder in das Grundwasser wird in Deutschland auf bundesrechtlicher und ergänzender landesrechtlicher Grundlage eine Abwasserabgabe erhoben. Die Erhebung der Abwasserabgabe erfolgt durch die einzelnen Länder.

Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Abgabe der Erklärungen und Anzeigen nach den Abwasserabgabegesetzen die Fachanwendung  "eAbwAG" entwickelt, die seit 2016 verpflichtend zu verwenden ist.


Die erforderlichen Unterlagen variieren  in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.

Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:

  • Abgabeerklärung für Kleineinleiter
  • Erklärung der Überwachungswerte
  • Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die sich daraus ergebenden Messergebnisse
  • Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung

Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:

  • Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
  • Nutzerkonto in der Fachanwendung "eAbwAG" (da dieses verpflichtend zu benutzen ist)
  • Anträge auf Abgabefreiheit für Niederschlagswassereinleitungen
  • Fließschema
  • Unterlagen zum Antrag auf Abzug der Vorbelastung


Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es folgende Erklärungen/Vordrucke.

  • Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
  • Abgabeerklärung für Kleineinleiter
  • Erklärung der Überwachungswerte (§ 6 Abs. 1 AbwAG)
  • Erklärung niedrigerer Überwachungswerte  (§ 4 Abs. 5 AbwAG)
  • Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung (§ 4 Abs. 3 AbwAG)
  • Ggf. Verlinkung zu vorgenannten Formularen: Bundesland spezifisch
  • Onlineverfahren möglich: Bundesland spezifisch

Formularbezeichnungen:

  • Abgabeerklärung für Niederschlagswasser:  NW 1, NW2
  • Abgabeerklärung für Kleineinleiter: KE
  • Erklärung der Überwachungswerte: E 1
  • Erklärung niedrigerer Überwachungswerte: E 2
  • Antrag auf Abzug der Vorbelastung:  E 3

Onlineverfahren: ja, seit 2016 verpflichtend

Schriftform erforderlich: nein

Persönliches Erscheinen: nein