Emissionserklärung nach BImSchG - Abgabe

Gemäß des § 27 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sind Betreiber von gemäß 4. BImSchV genehmigungsbedürftigen Industrie- und Landwirtschaftsbetrieben verpflichtet, die von ihren Anlagen ausgehenden Luftschadstoff-Emissionen zu erklären. Nicht erklärungspflichtig sind Betreiber von Anlagen, die in § 1 der 11. BImSchV aufgeführt sind. Die Emissionserklärungen der Anlagenbetreiber enthalten Informationen über die Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung aller relevanten Luftverunreinigungen.


Der Inhalt der Emissionserklärung ist durch § 3 und den Anhang der 11. BImSchV festgelegt.



Die Emissionserklärungsdaten sind mit der Software BUBE online über das Internet zu erfassen.



Hinweise

Gemäß § 4 Abs. 3 der 11. BImSchV ist zur Abgabe einer Emissionserklärung verpflichtet, wer die Anlage im Erklärungszeitraum betrieben hat. Wird die Anlage während des Erklärungszeitraumes in Betrieb genommen, stillgelegt oder zeitweise nicht betrieben, umfasst der Erklärungszeitraum die Teile des Kalenderjahres, in denen die Anlage betrieben worden ist.

Die Emissionserklärung ist durch die Betreiber in elektronischer Form abzugeben. Zur Erstellung der Emissionserklärung wird dem Erklärungspflichtigen die bundeseinheitliche Erfassungssoftware (BUBE - Betriebliche Umweltberichterstattung) zur Verfügung gestellt. Mit der Software BUBE Online sind die Emissionserklärungsdaten online über das Internet zu erfassen und der zuständigen Behörde ( www.stalu-mv.deÖffnet in neuem Fenster ) zuzuleiten.
Der Betreiber einer Anlage hat eine Emissionserklärung abzugeben, die inhaltlich dem Anhang der 11. BImSchV entspricht. Dabei sind Emissionen für alle Stoffe entsprechend § 3 Abs. 1 der 11. BImSchV anzugeben. Die Angaben in der Emissionserklärung sind für den Erklärungszeitraum zu machen. Der erste Erklärungszeitraum für die Emissionserklärung war nach der 11. BImSchV das Kalenderjahr 2008. Anschließend ist für jedes vierte Kalenderjahr eine Emissionserklärung abzugeben.


Verantwortlich für den Inhalt
Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V

Letzte Aktualisierung bzw. Veröffentlichungsdatum
01.04.2015