Volksabstimmungen

Die Volksabstimmung ist die direkte Demokratie auf Landesebene, bei der alle Hamburger Bürgerinnen und Bürger über eine politische Sachfrage entscheiden können. Für eine erfolgreiche Durchführung einer Volksabstimmung sind drei Stufen  - die Volksinitiative, das Volksbegehren und der Volksentscheid - erforderlich.

Die Volksinitiative ist zustande gekommen, wenn sie von mindestens 10.000 Wahlberechtigten durch eine Unterschrift unterstützt wird.

Nach einer erfolgreichen Volksinitiative kann ein Volksbegehren beantragt werden. Das Volksbegehren ist zustande gekommen, wenn es von mindestens einem Zwanzigstel der Wahlberechtigten durch eine Unterschrift unterstützt wird (das sind etwa 65.000 wahlberechtigte Hamburgerinnen und Hamburger).

Nach einem erfolgreichen Volksbegehren kann ein Volksentscheid beantragt werden. Der Volksentscheid ist erfolgreich, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zustimmt und ein Teilnahmequorum erreicht wurde.

Weiterführende Links

  • Volksabstimmungen

Verantwortlich für den Inhalt
Keine Angabe

Letzte Aktualisierung bzw. Veröffentlichungsdatum
Keine Angabe