Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften im Zusammenhang mit verschiedenen Arten von Tätigkeiten

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Informationen zu Rechten & Pflichten

Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften im Zusammenhang mit verschiedenen Arten von Tätigkeiten

Arbeitsschutz

Das Arbeitsschutzrecht dient dazu, Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit durch Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu gewährleisten und umfasst auch Maßnahmen zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit. Dieser Schutz umfasst alle Tätigkeitsbereiche, d. h. alle Beschäftigungen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst.

Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzverordnungen

Wichtige Grundlage des Arbeitsschutzrechts ist das Arbeitsschutzgesetz. Das Arbeitsschutzgesetz regelt nicht nur die arbeitsschutzrechtlichen Pflichten der Arbeitgeber, sondern auch die Pflichten und Rechte der Beschäftigten im Arbeitsschutz. Das Arbeitsschutzgesetz wird in Bezug auf bestimmte Gefährdungen am Arbeitsplatz durch eine Reihe von Arbeitsschutzverordnungen konkretisiert. Hinzu kommt, dass die Unfallversicherungsträger auf Grund ihres Präventionsauftrags insbesondere die Befugnis haben, das staatliche Arbeitsschutzrecht durch Unfallverhütungsvorschriften in Bezug zu nehmen und zu ergänzen. (Link auf Q1)

Eigenschutz

Die Beschäftigten müssen nach ihren Möglichkeiten und entsprechend der Unterweisung und Weisung durch den Arbeitgeber für ihre Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sorgen, z. B. durch Benutzung der vorgeschriebenen persönlichen Schutzausrüstungen. Sie müssen auch für die Sicherheit und Gesundheit derjenigen sorgen, die von ihrem Verhalten bei der Arbeit betroffen sind, z. B. Arbeitskollegen.

Arbeitsmittel

Die Beschäftigten sind verpflichtet, Arbeitsmittel, z. B. Werkzeuge, Transportmittel oder überlassene persönliche Schutzausrüstungen bestimmungsgemäß zu verwenden, d.  h. gemäß der Unterweisung durch den Arbeitgeber.

Unterstützung des Arbeitgebers

Die Beschäftigten müssen den Arbeitgeber bei der Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterstützen. Sie haben ihrem Arbeitgeber oder ihren Vorgesetzten jede unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und die Gesundheit anzuzeigen, die sie aufgrund konkreter Anhaltspunkte festgestellt haben. Das gilt auch für Defekte an Schutzeinrichtungen, z. B. Totalausfälle oder Fehlfunktionen an Schutzeinrichtungen von Maschinen. Die Beschäftigten sollen die von ihnen festgestellten Gefahren auch den nach dem Arbeitssicherheitsgesetz bestellten Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten oder den nach dem SGB VII bestellten Sicherheitsbeauftragten melden.

Besondere Gefahren und Notfallmaßnahmen

Die Beschäftigten haben das Recht, sich bei erheblicher unmittelbarer Gefahr durch sofortiges Verlassen des Arbeitsplatzes in Sicherheit zu bringen, z. B. bei Bränden oder Explosionen (Entfernungsrecht). Dadurch dürfen ihnen im Arbeitsverhältnis keine Nachteile entstehen, z. B. darf der Arbeitgeber sie deswegen nicht kündigen.

Arbeitsmedizinische Vorsorge

Beschäftigte haben das Recht, sich auf ihren Wunsch hin individuell arbeitsmedizinisch beraten und untersuchen zu lassen. Der Arbeitgeber muss bei bestimmten Gefährdungen am Arbeitsplatz den Beschäftigten arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten, z. B. bei Tätigkeiten an Bildschirmgeräten. Wenn die Gefährdungen besonders groß sind, ist eine Pflichtvorsorge vorgeschrieben, z. B. bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (siehe Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge). Aufklärung, Beratung und ggf. Untersuchung erfolgen im geschützten Raum zwischen der oder dem Beschäftigten und der Betriebsärztin oder dem Betriebsarzt. Der Arbeitgeber wird über mangelhafte Arbeitsschutzmaßnahmen informiert, aber z.B. nicht über Diagnosen. Er darf die Kosten der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht den Beschäftigten auferlegen.

Vorschlagsrecht

Die Beschäftigten sind berechtigt zu allen arbeitsschutzrechtlich relevanten Fragen Vorschläge zu machen.

Beschwerderecht

Die Beschäftigten haben das Recht haben, sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde zu wenden, wenn im Betrieb konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten. Damit der Arbeitgeber Gelegenheit hat, vor der Anrufung externer Stellen selbst für Abhilfe zu sorgen, müssen sich die Beschäftigten zunächst beim Arbeitgeber beschweren. Im Rahmen des vorgeschalteten innerbetrieblichen Beschwerdeverfahrens muss der Arbeitgeber feststellen, ob die von ihm getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel den Anforderungen genügen oder nicht. Einer vorherigen Beschwerde bedarf es nicht, wenn konkrete Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine interne Abhilfe nicht zu erwarten ist. Durch die Beschwerde dürfen den Beschäftigten keine Nachteile im Arbeitsverhältnis entstehen, insbesondere darf der Arbeitgeber sie deswegen nicht kündigen.

Arbeitszeitgesetz

Das Arbeitszeitgesetz stellt den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sicher, indem es die tägliche Höchstarbeitszeit begrenzt sowie Mindestruhepausen während der Arbeit und Mindestruhezeiten nach Arbeitsende festlegt. Zugleich enthält das Gesetz Rahmenbedingungen für die Vereinbarung flexibler Arbeitszeiten. Nachtarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer sind besonders geschützt. Die Sonn- und Feiertagsruhe wird durch ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot geschützt. Arbeiten an diesen Tagen sind nur ausnahmsweise zulässig.

Jugendarbeitsschutzgesetz

Das Jugendarbeitsschutzgesetz schützt junge Menschen unter 18 Jahren, gleich ob sie als Auszubildende oder als Arbeitnehmer beschäftigt werden. Grundsätzlich verboten ist nach dem Gesetz die Beschäftigung von Kindern, also jungen Menschen unter 15 Jahren, und ihnen gleichgestellten vollzeitschulpflichtigen Jugendlichen. Arbeitsschutz ist für Kinder und Jugendliche noch wichtiger als Arbeitsschutz für Erwachsene, da sie weniger widerstandsfähig sind und deshalb nicht den gleichen Belastungen ausgesetzt werden dürfen. Das Jugendarbeitsschutzgesetz und die Kinderarbeitsschutzverordnung schützen deshalb Kinder und Jugendliche vor Arbeit, die zu früh beginnt, die zu lange dauert, die zu schwer ist, die sie gefährdet oder für sie ungeeignet ist.

Behörden

Die Kontrolle der Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften obliegt den Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer. Die Beschäftigten haben das Recht, sich dort bei unzureichenden Arbeitsschutzzuständen im Betrieb zu beschweren. Sie können diese Beschwerde auch über die Online-Portale der Bundesländer einreichen (z. B. https://www.mags.nrw/ansprechpartner-und-beratung-zum-arbeitsschutz-nrw).

Verantwortlich für den Inhalt
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Letzte Aktualisierung bzw. Veröffentlichungsdatum
26.08.2020